Landeseichamt Sachsen-Anhalt

Marktüberwachung

Um den freien Wirtschaftsverkehr von Produkten sicher zu stellen und die Schaffung eines einheitlichen Binnenmarktes zu gewährleisten, wurden alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union verpflichtet, staatliche Stellen (Marktüberwachungsbehörden) aufzubauen und mit entsprechenden Kompetenzen auszustatten.
Im Gebiet des Mess- und Eichwesens überwacht das Landeseichamt (LEA), ob die Voraussetzungen für das ordnungsgemäße Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Messgeräten und sonstigen Messgeräten sowie Fertigpackungen nach dem Mess- und Eichgesetz (MessEG) erfüllt sind.

Mit der Überwachungstätigkeit des LEA im Bereich des Ökodesigns/ Energielabel überprüft das LEA die Einhaltung des Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetzes (EVPG) sowie des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes (EnVKG).
Neben den klimapolitischen Zielen, verfolgt die Marktüberwachung eine Harmonisierung produktbezogener Rechts- und Verwaltungsvorschriften in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten. Dabei werden Handelshemmnisse abgebaut, welche sonst das Funktionieren eines europäischen Binnenmarktes behindern würden.

Durch eine effektive Marktüberwachung wird die Wettbewerbsfähigkeit der EU-Wirtschaft gestärkt und der Verbraucher geschützt.


Marktüberwachungsprogramm des Landeseichamts Sachsen-Anhalt für das Jahr 2019

Das Landeseichamt Sachsen-Anhalt führt neben aktiver (geplante Maßnahmen) auch reaktive (aufgrund von Beschwerden) Marktüberwachung durch.
Für das Jahr 2019 sind die nachfolgenden Maßnahmen geplant.

1. Markt- und Verwendungsüberwachung nach MessEG (Metrologische Überwachung)
In Abstimmung mit den Eichbehörden der Bundesländer überprüft das Landeseichamt Sachsen-Anhalt die Einhaltung der nachfolgenden Richtlinien:

  • RL 2014/32/EU – Richtlinie über die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt
  • RL 2014/31/EU – Richtlinie über die Bereitstellung nichtselbsttätiger Waagen auf dem Markt
  • RL 76/211/EWG – Richtlinie über die Abfüllung bestimmter Erzeugnisse in Fertigpackungen
  • RL 2007/45/EG – Richtlinie zur Festlegung von Nennfüllmengen in Fertigpackungen

Überwachungsschwerpunkte:
– Kaltwasser-/ Warmwasserzähler; Wärmezähler (VÜ)
– Herstellerüberwachung bei Versorgern für Gas (VÜ)
– AdBlue-Abfüllung in Kfz-Werkstätten (MÜ+VÜ)
– Nachschau von Messgeräten, insbesondere von neuen Messgeräten (MÜ+VÜ)

2. Marktüberwachung nach EVPG (Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz)
Im Jahre 2019 werden in Sachsen-Anhalt die folgenden Produktgruppen schwerpunktmäßig überwacht:

  • VO 617/2013/EG Computer und Computerserver*
  • VO 1275/2008/EG Stromverbrauch elektrischer und elektronischer Haushalts- und Bürogeräte (Standby und Auszustand)
  • VO 278/2009/EG Leistungsaufnahme externer Netzteile bei Nulllast sowie ihre durchschnittliche Effizienz im Betrieb
  • VO 642/2009/EG Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Fernsehgeräten*
  • VO 66/2014 Haushaltsöfen, Kochmulden
  • VO 640/2009 Elektromotoren (Länderübergreifend – in Form eines Joint Actions E-Motoren 2019)

*Einschließlich Kooperation und Zusammenarbeit mit den Vollzugsbehörden anderer Bundesländer.

3. Marktüberwachung nach EnVKG (Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz)
Das Landeseichamt Sachsen-Anhalt überwacht in 2019 die nachfolgenden Produktgruppen** nach EnVKG:

  • PKW-EnVKV gemäß RL 1999/94/EG
  • VO 1222/2009/EG Reifen

**Darüber hinausgehende Produktgruppen im Zuständigkeitsbereich des EnVKG obliegen dem Landesamt für Verbraucherschutz Sachsen-Anhalt.

Die Marktüberwachung des Landeseichamts Sachsen-Anhalt beinhaltet Dokumentenprüfungen sowie unangemeldete Kontrollen, inklusive der Probennahme für spätere Labormessungen.